Konstituierende Sitzung vom 07.05.2026
Liebe Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Biebelried,
am 07.05.26 fand um 19.30 Uhr im Rathaus Biebelried die konstituierende Sitzung mit folgender Tagesordnung statt:
Tagesordnung:
1. Genehmigung der Tagesordnung
2. Vereidigung der Ersten Bürgermeisterin Christin Uhlein
3. Antrittsrede der Ersten Bürgermeisterin
4. Vereidigung der neugewählten ehrenamtlichen Gemeinderatsmitglieder
5. Rücktritt des Gemeinderatsmitglieds Manfred Kleinschroth
6. Beschlussfassung über die Zahl der weiteren Bürgermeister
7. Wahl des Zweiten Bürgermeisters
8. Wahl des Dritten Bürgermeisters
9. Vereidigung der Weiteren Bürgermeister
10. Festlegung der weiteren Stellvertreter
11. Bildung der Ausschüsse (Anzahl, Rechtsstellung, Zuständigkeiten, Größe)
12. Ausschüsse: Bestellung der Mitglieder und Vertreter
13. Bestellung von Referenten und Beauftragten
14. Bestellung der Mitglieder und Vertreter für die Gemeinschaftsversammlung der VG Kitzingen
15. Bestellung der Mitglieder und Vertreter für den Schulverband Buchbrunn
16. Festsetzung der Entschädigung der ehrenamtlichen Tätigen
17. Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts
18. Erlass einer Geschäftsordnung für den Gemeinderat
19. Bekanntgabe der Ersten Bürgermeisterin
Zusammenfassung der Ergebnisse:
1. Vor Genehmigung der Tagesordnung wurde angefragt, ob einige Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils in den öffentlichen Teil übergehen können. Dies war aufgrund geltender Rechtslage nicht zulässig. Auch die Erweiterung der Tagesordnung durch die Vereidigung eines nachrückenden Gemeinderatsmitglieds, war aus formalen Gründen nicht sinnvoll. Somit wurde die Tagesordnung einstimmig anerkannt.
2. Gunnar Krauß vereidigte als ältestes Mitglied die neu gewählte Erste Bürgermeisterin.
3. In der Antrittsrede dankte Christin Uhlein für das entgegengebrachte Vertrauen. Sie setze auf ein konstruktives und vertrauensvolles Miteinander. Im Gemeinderat agiere man nach innen und nach außen künftig als ein Team - egal aus welchem Ortsteil oder welcher Gruppierung man stamme.
4. Die neugewählten Gemeinderatsmitglieder wurden durch die Erste Bürgermeisterin vereidigt: Moritz Kraus, Michael Matura, Johannes Meyer, Friedrich Neu, Anna-Lena Spänkuch, Friedrich Neu.
5. Dem Rücktrittsgesuch des Gemeinderatsmitglieds, Manfred Kleinschrodt, wurde stattgegeben.
6. Es wurde der Beschluss gefasst, zwei weitere Bürgermeister im Vertretungsfall zu wählen.
7. Johannes Meyer aus dem Ortsteil Kaltensondheim wurde im Losverfahren zum Zweiten Bürgermeister gewählt.
8. Friedrich Neu aus dem Ortsteil Westheim wurde zum Dritten Bürgermeister gewählt.
9. Beide Bürgermeister wurden durch die Erste Bürgermeisterin vereidigt.
10. Sollten alle Drei Bürgermeister die Amtsgeschäfte im Vertretungsfall nicht ausführen, übernimmt in der Reihenfolge das Gemeinderatsmitglied, beginnend mit dem ältesten Gemeinderatsmitglied, die Amtsgeschäfte.
11. Es wurde beschlossen, einen Ausschuss, den Rechnungsprüfungsausschuss, beizubehalten.
12. Die Bestellung der Mitglieder und der Vertreter des Rechnungsprüfungsausschusses wurde vertragt.
13. Weiterhin wird es in allen drei Ortsteilen Jugendbeauftragte geben wie folgt: OT Biebelried: wird noch bekanntgegeben, OT Kaltensondheim: Anna-Lena Spänkuch, OT Westheim: Friedrich Neu. Es wurde beschlossen, eine/n Seniorenbeauftragte/n zu bestimmen, diese/dieser wird noch bekanntgegeben. Als Beauftragter für Umwelt und Klima konnte Friedrich Neu gewonnen werden. Ein Feuerwehrbeauftragter wurde abgelehnt.
14. In die VGem-Versammlung werden Frank Hoh und Michael Matura entsandt, Vertreter sind Gunnar Krauß und Jochen Neubert.
15. Im Schulverband Buchbrunn ist kein weiterer Vertreter nötig.
16. Das Sitzungsgeld bleibt bei 20 Euro pro teilgenommene Sitzung.
17. Das Örtliche Gemeindeverfassungsrecht bleibt unverändert.
18. Die überarbeitete Geschäftsordnung wurde durch Beschluss angenommen. Der vorgehaltene Verfügungsbetrag von 7.500 Euro wurde auf 10.000 Euro angehoben; zukünftig werden Ladungen zu Gemeinderatssitzungen sofern alle Voraussetzungen vorliegen digital bzw. elektronisch erfolgen.
19. Einladung aller Gemeinderatsmitglieder zum Frühlingsfest des Kindergarten Wirbelwind, welches am 08.05.2026 stattfand.
Ergänzende Informationen:
Aufwandsentschädigung Bürgermeisterin: mtl. 4300 Euro/brutto
Aufwandsentschädigung Stellvertreter: mtl. 200 Euro/brutto zzgl. 1/30 im Vertretungsfall (mehr als fünf Tage)
Aufwandsentschädigung Dritter Bürgermeister: 1/30 im Vertretungsfall (mehr als fünf Tage)
Zusammenfassung erstellt durch die Erste Bürgermeisterin